Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten bei jedem Zugriff und bei jeder Verwendung der Alpha Smart App („App“) durch Sie und stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Möhlenhoff GmbH, Museumstraße 54a in 38229 Salzgitter (nachfolgend auch „wir“, uns“ usw.; gemeinsam mit Ihnen auch als „Parteien“ bezeichnet) dar.

1. Zustandekommen / Geltungsbereich / Änderung der App bzw. der Nutzungsbedingungen

1.1 Indem Sie die „Checkbox“ zur Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen aktivieren und anschließend mit der Nutzung dieser App fortfahren (einschließlich des Anlegens eines Accounts), erklären Sie sich mit der Vereinbarung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Sofern sie die „Checkbox“ zur Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen nicht aktivieren, sind Sie nicht berechtigt die App zu nutzen. Diese Nutzungsbedingungen können in der App unter „Rechtliches“ abgerufen werden. Es ist auch möglich, diese Nutzungsbedingungen herunterzuladen, zu speichern und auszudrucken.

1.2 Diese Nutzungsbedingungen (einschließlich der Datenschutzhinweise) gelten nur für die App selbst, nicht aber für die Produkte, die mittels der App betrieben werden. Für diese gelten die jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen für den Erwerb der Produkte zwischen Ihnen und dem jeweiligen Veräußerer der Produkte, der auch wir sein können.

1.3 Wir sind berechtigt, die über die App bereitgestellten Funktionen zu ändern, wenn eine solche Änderung keine Änderung dieser Nutzungsbedingungen erfordern würde. Wir werden Sie nach Installation einer entsprechenden Aktualisierung innerhalb der App über die geänderten Funktionen informieren.

1.4 Wir sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern, soweit eine solche Änderung für Sie neutral oder vorteilhaft ist. Falls die Änderungen für Sie nicht neutral oder vorteilhaft sind, werden wir Sie mindestens einen (1) Monat vor einer solchen Änderung informieren. Widersprechen Sie den Änderungen nicht innerhalb von drei (3) Wochen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich oder per E-Mail, so werden die Änderungen einen (1) Monat nach der Mitteilung für die Parteien wirksam. Wir werden Sie mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Sie haben auch das Recht, den Änderungen zu widersprechen. Widersprechen Sie den Änderungen, sind wir jedoch berechtigt, die Nutzung der App durch Sie aus wichtigem Grund zu kündigen, was durch Sperrung des Zugangs erfolgt.

1.5 Damit wir Ihnen Push-Nachrichten über die App schicken können, müssen Sie die entsprechende Einstellung hierfür in der App ausgewählt haben und Ihr mobiles Endgerät benötigt eine Datenverbindung mit dem Internet.

2. Nutzungsrechte an der App

Wir räumen Ihnen das befristete, widerrufliche, nicht-ausschließliche, nicht-unterlizensierbare und nicht übertragbare Recht ein, die App für die Steuerung von bestimmten von uns vertriebenen Produkten („Kompatible Produkte“) kostenlos zu nutzen. Um welche Produkte es sich im Einzelnen handelt, entnehmen Sie bitte der jeweiligen Beschreibung bzw. den Spezifikationen zu diesen Produkten.

3. Voraussetzungen und Verwendung der App

3.1 Um die App zu nutzen, benötigt Ihr mobiles Endgerät eine Datenverbindung mit dem Internet und muss die in den Systemvoraussetzungen für diese App angegebenen technischen Voraussetzungen erfüllen.
3.2 Weiterhin ist es für die Nutzung der App erforderlich, dass Sie einen „Account“ anlegen, um auf die Funktionen der App zugreifen zu können. Bei der Erstellung des Accounts haben Sie Ihre E-Mail-Adresse anzugeben und ein Passwort (zusammen „Accountinformationen“) zu erstellen. Die Accountinformationen müssen korrekt, aktuell und vollständig sein. Sie sind verpflichtet, die Accountinformationen geheim zu halten und die Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte (oder andere Nutzer) weiterzugeben. Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, können wir aus Sicherheitsgründen berechtigt sein, die Zugangsdaten von Ihnen ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts vorübergehend zu sperren.
Optional können Sie zudem ein Foto als Profilbild für Ihren Account hochladen.
Eventuelle Eingabefehler können bei dem Registrierungsvorgang in der zur Verfügung gestellten Eingabemaske jederzeit korrigiert werden.
3.3 Die Nutzung der App erfordert zudem, dass Sie bestimmte „Zugriffsberechtigungen“ auf Ihrem mobilen Endgerät (z.B. Netzwerkzugriff, QR-Code-Scanner) freigeben. Ohne diese Freigabe ist eine Nutzung/vollständige Nutzung der App nicht möglich.
3.4 Sie sind nicht berechtigt
• Bestandteile der App, für die Ihnen keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren oder zu nutzen;
• die Nutzungsrechte an der App an Dritte zu übertragen oder Dritten Zugriff auf die App zu gewähren;
• den Programmcode der App zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, zurückzubauen oder ihn einschließlich seiner Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend gemäß § 69d oder § 69e UrhG zulässig; oder
• rechtliche Hinweise, insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von uns, zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.
3.5 Im Zusammenhang mit Ziff. 3.4 erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie die App nicht in einer Weise verwenden werden, die gegen geltendes Recht verstößt oder die Rechte Dritter verletzt, und dass Sie die App nicht mit anderen Produkten als den Kompatiblen Produkten verwenden werden. Wenn Sie die App in einer Weise nutzen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, sind wir, je nach Art und Schwere der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen, berechtigt, Ihren Zugriff auf die App einzuschränken oder zu beenden.

4. Support-Funktion

4.1 Neben den Funktionen zur Steuerung der Kompatiblen Produkte können Sie über unsere App auch unsere Support-Funktion nutzen und technischen Support („Supportleistung“) bei der Einrichtung oder Nutzung Ihrer Kompatiblen Produkte anfordern. Für die Nutzung der Support-Funktion gelten die in dieser Ziff. bestimmten Bedingungen und Einschränkungen.
4.2 Die Support-Funktion ist auf die technische Unterstützung bei der Einrichtung oder Nutzung von Kompatiblen Produkten beschränkt (einschließlich Parametrisierung). Anderweitige Supportleistungen werden nicht angeboten und können über die Support-Funktion nicht angefordert werden. Insbesondere umfasst die Support-Funktion keine Installations-, Programmier- oder Beratungsleistungen.
4.2 Die Support-Funktion kann über den Menüpunkt „Supportzugang“ in der App genutzt werden. Dort muss der Supportfall dann entweder in dem Textfeld beschrieben werden oder über die verlinkte Telefonnummer dem Support-Team beschrieben werden. Das Support-Team ist telefonisch Montag bis Donnerstag zwischen 07:30 und 17:00 Uhr sowie Freitag zwischen 07:30 und 15:00 Uhr erreichbar.
4.3 Damit das Support-Team die Supportleistung erbringen kann, ist es erforderlich auf die Daten Ihrer Kompatiblen Produkte (teilweise personenbezogene Daten), die in unserer Cloud gespeichert sind, zuzugreifen.
Damit unser Support-Team weiß, dass Sie dies möchten, müssen Sie in der App hierfür die Zugriffsberechtigung durch Klicken auf den „Zugriffsberechtigung erteilen“-Button erteilen. Anschließend wird Ihnen in der App ein sechstelliger Zugriffscode angezeigt. Um die Freischaltung des Zugriffs abzuschließen, müssen Sie den Zugriffscode entweder telefonisch dem Support-Team mitteilen oder per E-Mail an das Support-Team senden.
4.4 Mit Erteilung der Zugriffsberechtigung kann unser Support-Team innerhalb von 30 Kalendertagen auf die Daten Ihrer Kompatiblen Produkte zugreifen, um Ihre Support-Anfrage zu lösen. Nach Ablauf der Zugriffsberechtigungszeit endet die Zugriffsmöglichkeit für das Support-Team automatisch. Sie können die Zugriffsberechtigung auch jederzeit durch Klicken auf den „Zugriffsberechtigung zurücknehmen“-Button rückgängig machen. In diesem Fall kann die Supportleistung nicht mehr erbracht werden.
4.5 Die Support-Funktion wird kostenlos zur Verfügung gestellt. Es wird kein Erfolg für die Supportleistung geschuldet und die Leistungszeit ist abhängig von den Ressourcen des Support-Teams.

5. Kündigung der Nutzung durch Sie, Beendigung des Nutzungsrechts
5.1 Sie können den mit uns geschlossenen Nutzungsvertrag über die App jederzeit kündigen, indem Sie die App deinstallieren und damit die Nutzung einstellen. Bei einem erneuten herunterladen, müssen Sie den Nutzungsbedingungen dann wieder zustimmen.
5.2 Wir behalten uns das Recht vor, den mit uns geschlossenen Nutzungsvertrag über die App jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von einem (1) Monat zu kündigen.
5.3 Das Recht zur außerordentlich fristlosen Kündigung bleibt von den Regelungen in dieser Ziff. 5 unberührt.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Die App wird als eigenständige vertragliche Leistung bereitgestellt und ist in keiner Weise von den vertraglichen Vereinbarungen im Hinblick auf die Kompatiblen Produkte umfasst. Auch die Qualität des Downloads dieser App ist nicht Teil dieser vertragsgegenständlichen Leistungen.
6.2 Da die App kostenlos bereitgestellt wird, wird sie „wie besehen“ ohne eine weitergehende Beschaffenheitsvereinbarung bereitgestellt. Die Funktionsfähigkeit, Verfügbarkeit sowie Eignung oder Verwendung für einen bestimmten Zweck ist nicht vereinbart.
6.3 Da die App kostenlos bereitgestellt wird, haften wir in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
6.4 Die in Ziff. 6.3 bestimmte Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch uns. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7. Datenschutz

Wir nehmen die datenschutzkonforme Verarbeitung Ihrer Daten (personenbezogenen Daten) ernst. Informationen dazu, wie wir Ihre personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der App (einschließlich der Support-Funktion) verarbeiten, entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzhinweisen. Diese sind nicht Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

8. Kontakt

Für Fragen, Beschwerden und Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen können Sie sich per E-Mail unter kontakt@moehlenhoff.de an uns wenden.

9. Rechtswahl und Gerichtsstand

9.1 Für den Fall, dass sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als ungültig oder nicht durchsetzbar erweist, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin in vollem Umfang in Kraft.
9.2 Das Vertragsverhältnis unterliegt allein dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Bei dem Recht der Bundesrepublik Deutschland soll es – soweit rechtlich möglich – auch dann verbleiben, wenn nach deutschem Recht auf das Recht eines anderen Staates verwiesen wird (Ausschluss des Kollisionsrechts). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

10. Besondere Regelungen in Bezug auf Google, Inc. und Apple, Inc.

10.1 Unabhängig von diesen Nutzungsbedingungen gelten die spezifischen Nutzungsbedingungen des Apple App Store bzw. von Google Play (jeweils auch „App Store“). Diese spezifischen Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Stores finden im Verhältnis zu uns keine Anwendung.
10.2 Weder Google, Inc. („Google“) noch Apple, Inc. („Apple“) sind verantwortlich für die Inhalte der App, die damit verbundenen Leistungen, Wartung-, Pflege- oder Supportleistungen für die App oder für jegliche Ansprüche, die Sie ggf. in Bezug auf die App haben. Die Verantwortlichkeit hierfür liegt jeweils bei uns. Apple ist insbesondere nicht verantwortlich für etwaige Ansprüche Ihrerseits oder von Dritten in Bezug auf die App, deren Besitz oder Verwendung, einschließlich Ansprüche wegen Produkthaftung, Nichterfüllung von gesetzlichen Anforderungen oder Verletzung von Verbrauchschutz- oder Datenschutzgesetzen oder ähnlichen Gesetzen.
10.3 Sofern Sie die App über den App Store von Apple bezogen haben und Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die App oder deren Besitz oder Verwendung durch Sie von Dritten geltend gemacht werden, ist Apple nicht verantwortlich für etwaige Untersuchungen, die Verteidigung, die Beilegung oder Erfüllung solcher Ansprüche.
10.4 Sofern Sie die App über den App Store von Apple bezogen haben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Apple ein Drittbegünstigter unter diesen Nutzungsbedingungen ist und Apple daher diese Nutzungsbedingungen Ihnen gegenüber durchsetzen kann (echter Vertrag zugunsten Dritter). Die Änderung und Aufhebung dieser Nutzungsbedingungen, einschließlich der Rechte von Apple, hierunter bleibt den Parteien vorbehalten und bedarf nicht der Zustimmung von Apple.
10.5 Sie dürfen die App nicht in einem Staat dauerhaft oder vorübergehend nutzen oder dorthin verbringen, der einem Embargo der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika unterliegt, der von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als Unterstützer von Terroristen eingestuft wurde oder der auf einer Liste der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als mit Exportverboten oder -beschränkungen geführt wird. Die gleichen Einschränkungen gelten für etwaige Exportbeschränkungen der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union.